Schuldenbremse in der österreichischen Verfassung?

16. Dezember 2011
Michaela Lebisch
Innenpolitik / Regierung

Die Mehrheit will die bereits beschlossene Schuldenbremse im Verfassungsrang sehen. Die beim EU-Gipfel ausgemachte Vorgangsweise, die Schuldenbremse in den Ländern in die Verfassung zu schreiben, würde bei der österreichischen Bevölkerung akzeptiert werden.

Für 28 Prozent ist das beschlossene einfache Gesetz ausreichend, um künftige Schulden zu minimieren. Allerdings unterscheidet die Bevölkerung kaum ziwschen einem einfachen Gesetz und einem Verfassungsgesetz.

 

Technische Daten:
Methode: Telefonische Befragung
Zielgruppe: 500 ÖsterreicherInnen ab 16 Jahren
Stichprobe: Randomverfahren innerhalb von Quotenvorgaben
Max. Schwankungsbreite: +/- 4,5%
Feldarbeit: 12. Dezember 2011, veröffentlicht im FORMAT

#Schuldenbremse, #Verfassung, #Verfassungsrecht